Sekretariat der WEKO eröffnet Vorabklärung gegen ETA

Pressemitteilung

Pressetitel

Verfasser / Quelle

WEKO

Publikationsdatum

26.11.2008

Firmenporträt

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26.11.2008, Das Sekretariat der WEKO hat am 24. November 2008 gegen die ETA SA Manufacture Horlogère Suisse SA (ETA), ein Unternehmen der Swatch Group, eine Vorabklärung eröffnet.

Vor einigen Tagen hat die ETA ihren Kunden Preiserhöhungen und Änderungen der Zahlungskonditionen für Uhrwerke für das Jahr 2009 bekannt gegeben. Daraufhin sind beim Sekretariat der WEKO verschiedene Klagen eingegangen.

Die Vorabklärung wird prüfen, ob die ETA auf dem Markt für Uhrwerke über eine marktbeherrschende Stellung verfügt und ob im Zusammenhang mit den Preis- und Konditionenanpassungen Anhaltspunkte für einen Missbrauch dieser Stellung vorliegen.

Über Wettbewerbskommission WEKO

Die Wettbewerbskommission ist eine Milizbehörde und besteht aus 12 vom Bundesrat gewählten Mitgliedern. Sie wird von einem dreiköpfigen Präsidium geleitet. Das Kartellgesetz verlangt, dass die Mehrheit der Kommissionsmitglieder durch unabhängige Sachverständige - in der Regel Rechts- und Ökonomieprofessoren - gebildet wird. Die übrigen Sitze teilen sich Vertreter der grossen Wirtschaftsverbände und Konsumentenorganisationen. Diese Zusammensetzung gewährleistet, dass einerseits bei der Wahl der Kommissionsmitglieder fachliche und sachliche Kriterien im Vordergrund stehen und dass andererseits genügend Know-how verfügbar ist, um sachlich korrekt begründete Entscheidungen fällen zu können.

Die Wettbewerbskommission entscheidet und verfügt auf Antrag des Sekretariats. Die gesamte Tätigkeit der Wettbewerbskommission untersteht den Bestimmungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVG), soweit das Kartellgesetz (KG) nicht davon abweicht. Ergibt ein Verfahren, dass wirksamer Wettbewerb durch Kartellabsprachen, Missbrauch marktbeherrschender Stellungen oder Unternehmenszusammeschlüsse in unzulässiger Weise beschränkt wird, verfügt die Wettbewerbskommission direkt gegen den Verursacher. Die Entscheide können an das Bundesverwaltungsgericht weitergezogen werden. Gegen deren Entscheide wiederum kann Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht erhoben werden.

Neben der Verfügungskompetenz hat die Wettbewerbskommission die Aufgabe, Empfehlungen und Stellungnahmen an politische Behörden abzugeben sowie Gutachten zu Wettbewerbsfragen von grundsätzlicher Bedeutung zu erstatten. Dadurch bietet sich ihr die Möglichkeit, bereits im politischen Prozess der Festlegung der gesetzlichen „Spielregeln" den wettbewerbspolitischen Anliegen Nachachtung zu verschaffen.

Quelle: WEKO

Quellen:

- ENDE HELP.CH - PRESSEMITTEILUNG Sekretariat der WEKO eröffnet Vorabklärung gegen ETA -

Quelle: WEKO | Publiziert am 26.11.08 | Aktualisiert um 11:42 Uhr

Die Pressemitteilung Sekretariat der WEKO eröffnet Vorabklärung gegen ETA wurde publiziert von WEKO am 26.11.2008 (Sechsundzwanzigster November). Die Meldung Sekretariat der WEKO eröffnet Vorabklärung gegen ETA hat die ID News-HLP-4-403266.

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