Bern - Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)
hat
am 30. November 2021 die Anhörung zur Revision des Konzeptteils des Sachplans
Übertragungsleitungen (SÜL) eröffnet. Der Konzeptteil wurde im Jahr 2001 in Kraft gesetzt. Seither
haben sich die gesetzlichen Grundlagen im Bereich der Stromnetze stark verändert, so dass der
Konzeptteil nun komplett überarbeitet werden soll. Zum Entwurf des revidierten Konzeptteils können
sich
kantonale Behörden und die Bevölkerung bis 17. März 2022 im Rahmen des heute gestarteten
Anhörungs- und Mitwirkungsverfahrens äussern.
Der geltende SÜL basiert auf dem Stand der Gesetzgebung von Anfang der 2000er-Jahre. Seither gab es massgebliche Änderungen der gesetzlichen Grundlagen im Bereich der Stromnetze. So ist 2008 das Stromversorgungsgesetz in Kraft getreten, seither ist die Elektrizitätskommission ElCom für die Aufsicht über die Netzbetreiber zuständig, 2009 übernahm Swissgrid als nationale Netzgesellschaft den Betrieb des Übertragungsnetzes und ist seit 2013 dessen alleinige Eigentümerin. Und schliesslich wurden 2019 mit der Strategie Stromnetze weitere SÜL-relevante Regelungen eingeführt. Dazu gehören unter anderem das neue zweistufige Sachplanverfahren oder der neue Netzentwicklungsprozess.
Um diesen Änderungen Rechnung zu tragen, hat das Bundesamt für Energie (BFE) in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) den Konzeptteil des SÜL von Grund auf neu erarbeitet und strukturiert. Nicht betroffen von dieser Überarbeitung sind die Objektblätter der einzelnen Netzbauvorhaben mit den jeweiligen erläuternden Berichten.
Konzepte und Sachpläne nach Artikel 13 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (RPG) sind die wichtigsten Raumplanungsinstrumente des Bundes. Der Sachplan Übertragungsleitungen (SÜL) ist das Planungs- und Koordinationsinstrument des Bundes für den Aus- und Neubau von Hochspannungsleitungen auf der Spannungsebene 220/380 kV. Der SÜL besteht aus dem Konzeptteil mit generellen Vorgaben und dem Objektteil mit den einzelnen SÜL-Objektblättern. Verantwortlich für die Erarbeitung des SÜL ist das Bundesamt für Energie (BFE) in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Raumentwicklung (ARE). Für die Festsetzungen im SÜL ist der Bundesrat zuständig.
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Leiterin Medien + Politik BFE
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Über Bundesamt für Energie BFE:
Das Bundesamt für Energie (BFE) ist das Kompetenzzentrum für Fragen der Energieversorgung und der Energienutzung im Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK).
Das BFE schafft die Voraussetzungen für eine ausreichende, krisenfeste, breit gefächerte, wirtschaftliche und nachhaltige Energieversorgung. BFE sorgt für hohe Sicherheitsstandards bei der Produktion, dem Transport und der Nutzung von Energie. Sie schafft die Rahmenbedingungen für einen effizienten Strom- und Gasmarkt sowie eine angepasste Infrastruktur.
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