Hitzewelle am Mittelmeer, Flutkatastrophe in Deutschland, Unwetter in der Schweiz: Die katastrophalen Folgen des Klimawandels rücken geografisch näher. Auch der neuste Bericht des Weltklimarates zeigt schonungslos auf, wie
dringlich Klimaschutz ist. Nach der Ablehnung des CO2-Gesetzes stellt sich die Frage, wie die Schweiz bis spätestens 2050 treibhausgasneutral werden kann. Der Bundesrat hält in seiner langfristigen Klimastrategie fest, dass der Übergang
in Richtung "Netto-Null" sozialverträglich erfolgen muss. Dieses Ziel hat mit der Corona-Krise an Dringlichkeit gewonnen.
Klimapolitik und Sozialpolitik zusammendenken
Die Corona-Krise hat sichtbar gemacht, wie
viele Haushalte in der Schweiz in prekären oder bescheidenen finanziellen Verhältnissen leben. Dazu gehören die rund 735'000 Personen, die von Armut betroffen sind. Aber auch jene Haushalte, die knapp genug zum Leben haben, aber
kaum über Reserven verfügen. Fällt ein Teil des Einkommens vorübergehend weg, geraten sie rasch in eine Notsituation. Viele Angestellte mit bescheidenen Einkommen, Kleinunternehmerinnen und Selbständige mit geringem Umsatz
kämpften im vergangenen Jahr mit Existenzängsten. Diese Situation verunsichert viele Menschen. Und sie hat vermutlich auch dazu geführt, dass gerade der untere Mittelstand das CO2-Gesetz deutlich abgelehnt hat - aus Angst vor
Mehrkosten.
Für Caritas ist klar: Klimapolitik und Sozialpolitik müssen zusammen gedacht werden. Wir müssen möglichst rasch den Übergang hin zu einer nachhaltigen Wirtschafts- und Lebensweise forcieren, die sowohl die
natürlichen Ressourcen schont als auch allen Menschen zugutekommt.
Zwei Grundsätze einer sozialverträglichen Klimapolitik
Aus Sicht von Caritas muss eine sozialverträgliche Klimapolitik zwei Grundsätzen
genügen: Einerseits dürfen armutsbetroffene und armutsgefährdete Menschen durch Klimaschutzmassnahmen insgesamt finanziell nicht mehrbelastet werden. Und andererseits müssen auch Menschen mit geringem Einkommen die
Möglichkeit haben, aktiv klimaschonend zu handeln. Das bedeutet konkret, dass der finanzielle Handlungsspielraum von Haushalten mit tiefen Einkommen mittels gezielter Unterstützung so vergrössert werden muss, dass ihnen ein
klimaschonendes Verhalten ermöglicht wird. Klimapolitik muss mit sozialpolitischen Massnahmen einhergehen, die eine genügend hohe Existenzsicherung für alle Menschen in der Schweiz garantieren. Unter der Voraussetzung einer
garantierten Existenzsicherung sind auch mutige und vor allem schnelle Schritte in der Klimapolitik sozial tragbar.
Caritas-Positionspapier zur Klimapolitik in der Schweiz: "Ein sozialer Klimaschutz ist möglich" Link: www.caritas.ch/positionspapiere
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