Im 2019 veröffentlichten und teilweise mit Bundesgeldern finanzierten «Baumwollreport» zur Kinderarbeit in Burkina Faso verwies Solidar Suisse auf die Konzernverantwortungsinitiative, über die im November 2020 abgestimmt wurde. Finanzhilfen des Bundes dürfen nicht für Abstimmungsempfehlungen eingesetzt werden. Solidar Suisse gestand diesen Fehler ein und erstattete den entsprechenden Betrag umgehend zurück. In der Folge reichte die Junge SVP eine Strafanzeige wegen Zweckentfremdung von Bundessubventionen ein. Zuständigkeitshalber trat die Staatsanwaltschaft Zürich das Verfahren an die DEZA ab.

Um alle Zweifel auszuräumen, ob Solidar Suisse weitere Finanzmittel des Bundes vereinbarungswidrig eingesetzt hat, prüften zwei externe Prüfungsfirmen die Buchhaltung und die Kampagnenarbeit der vergangenen fünf Jahre. Bereits die erste Prüfung durch Balmer-Etienne im November ergab keinerlei Hinweise auf eine missbräuchliche Verwendung von Bundesgeldern.

Solidar Suisse vom Vorwurf entlastet

Jetzt liegt der zweite Prüfungsbericht durch PricewaterhouseCoopers (PwC) vor. Das Fazit: «PwC Schweiz untersuchte, ob die Programmbeiträge durch den Bund in den Jahren 2015 bis 2019 allenfalls unrechtmässig für politische Kampagnen in der Schweiz eingesetzt wurden. Die durchgeführten vereinbarten Prüfungshandlungen ergaben diesbezüglich keine Feststellungen.» Die DEZA bestätigte, dass der Fall mit dieser Entlastung abgeschlossen ist und sie bekennt sich weiterhin zur Partnerschaft mit Solidar Suisse.

Felix Gnehm, Geschäftsleiter von Solidar Suisse, freut sich: «Wir sind froh über diese formelle Bestätigung durch die unabhängigen Audits und die Tatsache, dass wir weiterhin in Zusammenarbeit mit der DEZA unsere Projekte umsetzen dürfen. Sei es, im ländlichen Mozambique die Versorgung mit sauberem Trinkwasser sicherzustellen, in Lateinamerika die Schutzräume für von Gewalt betroffene Frauen zu stärken oder für gerechte Arbeitsbedingungen an den Werkbänken Asiens zu sorgen.»

Solidar Suisse engagiert sich seit Jahrzehnten für faire Arbeit, demokratische Mitbestimmung und soziale Gerechtigkeit. In rund 60 Projekten auf vier verschiedenen Kontinenten setzen wir Solidarität in die Tat um. Im Auftrag unserer Spender*innen und der DEZA beschäftigen wir uns auf weitsichtige und unerschrockene Weise mit Missständen und eröffnen benachteiligten Menschen neue Perspektiven.