Zürich (ots) - Swissmem und GRPM begrüssen den Entscheid des Ständerates zur Erneuerung der
Luftwaffe (Air2030). Nur damit kann der Luftschirm gewährleistet, können die neutralitätsrechtlichen
Verpflichtungen erfüllt und kann der Luftpolizeidienst sichergestellt werden.
Der Entscheid, 100 Prozent des Kaufpreises durch Industriebeteiligungen (Offset) zu
kompensieren, ist weise. Insbesondere für KMU bietet dies die Chance, Zugang zu Forschung
und Entwicklung in hochentwickelten Technologien zu erhalten sowie ihre innovativen Produkte
in internationalen Wertschöpfungsketten einzubringen. Zudem eröffnet dieser Entscheid auch für
Tessiner und Westschweizer Unternehmen die Gelegenheit, sich an Offsetgeschäften zu
beteiligen. Er nimmt dabei Rücksicht auf die sich verschlechternde Wirtschaftslage und steht voll
und ganz zur Schweizer Wirtschaft und damit zu den Schweizer Arbeitsplätzen. Der
Ständerat ist dem von Bundesrätin Viola Amherd gewählten Weg der Aufteilung des Geschäfts
zur Erneuerung der Luftwaffe (Air2030) in einen referendumsfähigen Planungsbeschluss zum
NKF (Neues Kampfflugzeug) und dem ordentlichen Beschaffungsweg für BODLUV
(bodengestützte Luftverteidigung grösserer Reichweite) gefolgt. Nach dem Misserfolg bei der
letzten Abstimmung zum Tiger-Teilersatz sicherlich eine gute, neue Strategie. Der Ständerat
ermöglicht so trotz wahrscheinlicher Volksabstimmung eine rechtzeitige Erneuerung der
Luftwaffe. Damit kann die Sicherheit der Schweiz mit einer glaubwürdigen Armee weiterhin
garantiert werden. Ausserdem kann die Schweiz so ihren neutralitätsrechtlichen Verpflichtungen
nachkommen und den Luftpolizeidienst sicherstellen. Der Ständerat folgt mit seinem
Entscheid dem Antrag der Sicherheitspolitischen Kommission und stellt sich gegen den
Bundesrat, der an seiner Sitzung vom 15. Mai 2019 entschieden hatte, dass bei der Beschaffung
eines neuen Kampfflugzeuges der Kaufpreis nur noch zu 60 Prozent mit Industriebeteiligungen
(Offset) kompensiert werden muss. Der Rat verlangt nun, dass ausländische Firmen, die im
Rahmen der Flugzeugbeschaffung Aufträge erhalten, 100 Prozent des Kaufpreises durch die
Vergabe von Aufträgen in der Schweiz kompensieren sollen. Diese international übliche Praxis
hatte der Bundesrat erst Ende 2018 bestätigt, um sie dann im Mai 2019 überraschend zu
revidieren. Swissmem und GRPM begrüssen diesen Entscheid, der eine Rückkehr zum
bewährten Standard bedeutet. Nur eine Quote von 100 Prozent Offset ermöglicht eine
umsetzbare Verteilung der Kompensationsgeschäfte auf alle Schweizer Landesteile. Demnach
würden 65 Prozent der Geschäfte in der Deutschschweiz kompensiert, 30 Prozent in der
Westschweiz und 5 Prozent in der italienischsprachigen Schweiz. Weiter will der Rat daran
festhalten, dass 20 Prozent durch direkte Offsets im Zusammenhang mit der
Flugzeugbeschaffung und 40 Prozent durch indirekte Offsets im Bereich der
sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis erfolgen. Die übrigen 40 Prozent sollen
durch indirekte Offsetgeschäfte in elf Industriebereichen kompensiert werden, die in der Offset-
Policy klar definierten sind. Der Ständerat will mit diesem Entscheid den Schweizer KMU
aller Regionen den Zugang zu internationalen Lieferketten ermöglichen. Das ist eine
willkommene Unterstützung in einem stetig schwieriger werdenden wirtschaftlichen Umfeld.
Zudem ist es ein entscheidender Beitrag zur autonomen Sicherstellung der Einsatzbereitschaft
der Schweizer Armee und somit zur Sicherheit der Schweiz. Kontakt:
Swissmem Matthias Zoller Generalsekretär SWISS ASD E-Mail:
m.zoller@swissmem.ch
GRPM Christophe Gerber Vice-président du GRPM Tel.
079 670 96 43 E-Mail: christophe.gerber@elca.ch
Über Swissmem:
Swissmem ist der führende Verband für KMU und Grossfirmen der Schweizer Tech- Industrie. Wir sind stolz, unsere Mitgliedfirmen in allen Sprachregionen kompetent zu beraten, ihnen umfassende Netzwerke anzubieten, sie in der Digitalisierung zu unterstützen sowie auf politischer Ebene für gute Rahmenbedingungen und einen innovativen Werkplatz Schweiz zu kämpfen.
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