Die Sicherheitslage ist instabiler, unübersichtlicher und unberechenbarer geworden. Spannungen und machtpolitische Rivalitäten haben zugenommen, ebenso das Risiko von Konflikten an den Rändern Europas. Der Einsatz von sogenannten «hybriden» Mitteln zur Konfliktführung, wie etwa Cyberangriffe und Desinformationskampagnen, hat sich verstärkt. Aber auch konventionelle militärische Mittel werden wieder stärker zur Verfolgung eigener Interessen eingesetzt. Gleichzeitig sind Bedrohungen wie der islamistische Terrorismus nicht verschwunden. Der Klimawandel wird zu häufigeren und stärkeren Naturkatastrophen führen, und zu all dem ist aktuell noch eine Pandemie hinzugekommen, die eine weltweite Krise ausgelöst hat. Auch die europäische Peripherie ist in den letzten Jahren insgesamt instabiler geworden, die Schutzwirkung des geografischen und politischen Umfelds der Schweiz hat abgenommen.
Dies sind Kernaussagen des neuen Sicherheitspolitischen Berichts zur aktuellen Lage. Auf dieses veränderte Umfeld muss die Schweiz ihre Sicherheitspolitik ausrichten, wobei neuere Bedrohungen dazu gekommen sind, ohne bisherige zu verdrängen. Entsprechend bleiben in einem zunehmend von «hybrider» Konfliktführung geprägten Umfeld auch Mittel wie moderne Kampfflugzeuge für Schutz und Sicherheit von Land und Bevölkerung weiterhin unverzichtbar. Der neue Bericht des Bundesrates schätzt die aktuellen globalen sicherheitspolitischen Trends sowie die konkreten Bedrohungen und Gefahren für die Schweiz ein und zeigt auf, wie die Schweiz diesen begegnen will.
Beim VBS denken viele zunächst an Armee und Militär. Das Departement lässt sich aber nicht auf Fragen der Verteidigung beschränken, sondern ist breit gefächert. Zum VBS gehören auch die Bereiche Bevölkerungsschutz und Sport sowie der Nachrichtendienst des Bundes. Dazu kommt armasuisse, das Kompetenzzentrum des Bundes für die Beschaffung komplexer Technologie.
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS ist eines der sieben Departemente der Schweizer Landesregierung. Jeweils einer der Bundesräte steht dem Departement vor. Das zentrale Anliegen des VBS ist es, «Sicherheit und Bewegung» für die Schweiz und ihre Bevölkerung zu schaffen.
Die Pressemitteilung VBS: Neuer Bericht zur Sicherheitspolitik der Schweiz wurde publiziert von VBS am 03.05.2021 (Driter Mai). Die Meldung VBS: Neuer Bericht zur Sicherheitspolitik der Schweiz hat die ID News-HLP-16-1804698.
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (Firmenporträt) | |
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