Sowohl das BAV wie auch die Schweizerische Post kommen zum Schluss, dass PostAuto Schweiz AG im Zeitraum von 2007 bis 2015 eine subventionsrechtlich nicht konforme Buchungspraxis verfolgt hat und aus diesem Grund zu hohe Abgeltungen für die Erbringung von Dienstleistungen im ÖV erhalten hat. Die Postführung hat bereits entsprechende Konsequenzen gezogen und PostAuto wird die unrechtmässigen Abgeltungen vollumfänglich an Bund und Kantone zurückerstatten.
Im Zuge seiner ordentlichen Revisionstätigkeit untersuchte das Bundesamt für Verkehr (BAV) die Buchungspraxis der PostAuto Schweiz AG. Dabei fielen bei PostAuto Unregelmässigkeiten im Zusammenhang mit dem subventionsrechtlichen Abschluss im bestellten regionalen Personenverkehr für den Zeitraum 2007-2015 auf. Dies veranlasste die Konzernleiterin der Schweizerischen Post, unverzüglich eine unabhängige Untersuchung zu initiieren, um den Sachverhalt detailliert abzuklären.
Die bisherigen Untersuchungsresultate bestätigen die Feststellung des BAV, dass die subventionsrechtliche Rechnungslegung der PostAuto Schweiz AG in den Jahren 2007-2015 nicht den gesetzlichen Vorschriften entsprach. PostAuto Schweiz AG hat dabei unrechtmässige Umbuchungen in der Höhe von 78,3 Mio. Franken getätigt, was rund 3 Prozent der gesamten Abgeltungen in dieser Zeitperiode entspricht. Diesen Betrag wird PostAuto vollumfänglich an Bund und Kantone zurückerstatten. Die unrechtmässig erhaltenen Abgeltungen sind innerhalb der Organisation PostAuto für den laufenden Betrieb und Investitionen eingesetzt worden. Nach heutigen Erkenntnissen können persönliche Bevorteilungen ausgeschlossen werden.
Die Schweizerische Post ist die zweitgrösste Arbeitgeberin des Landes und ein öffentlich-rechtliches Unternehmen im Besitz der Eidgenossenschaft.
Sie hat vom Parlament im Postgesetz von 1998 den Auftrag erhalten, Bevölkerung und Wirtschaft mit Dienstleistungen des Post- und Zahlungsverkehrs zu versorgen. Sie soll einen angemessenen Ertrag erzielen und den Unternehmenswert steigern. Zudem erwartet der Bundesrat, dass die Post eine fortschrittliche und sozial verantwortliche Personalpolitik betreibt.
Die Pressemitteilung PostAuto Schweiz AG bezog zu hohe Abgeltungen wurde publiziert von Schweizerische Post am 07.02.2018 (Siebter Februar). Die Meldung PostAuto Schweiz AG bezog zu hohe Abgeltungen hat die ID News-HLP-4-1791724.
Die Schweizerische Post AG (Firmenporträt) | |
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