In der Debatte um die „Hochpreisinsel Schweiz“ wird oft das Patentrecht als Grund für das hohe Preisniveau in der Schweiz genannt. Ein Blick auf die Fakten lässt aber keinen entsprechenden Zusammenhang erkennen. Zum Teil sind patentintensive Güter wie beispielsweise Produkte der Unterhaltungselektronik in der Schweiz sogar günstiger als im Ausland. Auch im Bereich patentierter Medikamente nähern sich die Schweizer Preise dem europäischen Niveau an.
Preissenkungspotenziale bei nicht patentierten Produkten Grosse Preisunterschiede zum Ausland bestehen heute vor allem bei den nicht patentierten Produkten. Dies gilt auch im Medikamentenbereich, wie die aktuellsten Erhebungen des Krankenkassen-Verbands santésuisse bestätigen. Gleich verhält es sich in anderen nicht oder nur wenig patentintensiven Bereichen wie zum Beispiel bei den Lebensmitteln, bei den Mieten, bei den Kleidern oder im Freizeit- und sonstigen Dienstleistungsbereich. Damit liegen die preistreibenden Faktoren offensichtlich nicht im Patentrecht, sondern woanders. Mit der Abschaffung des vertrieblichen Exklusivitätsanspruchs eines schweizerischen Patents, wie sie von vielen unter dem populären Stichwort „Parallelimporte“ gefordert wird, könnte das Preisniveau deshalb nicht gesenkt werden. Hingegen würde das Schweizer Patentrecht geschwächt. Damit würde unser Land auf internationaler Ebene ein bedenkliches Signal aussenden, was die Wichtigkeit des Innovationsschutzes anbelangt.
Abbau tarifärer und technischer Handelshemmnisse ist entscheidend Zur Senkung von Lebenshaltungs- und Beschaffungskosten muss nicht unser Patentrecht geschwächt, sondern es müssen die Missbräuche bekämpft werden. Dies würde mit der vom Bundesrat zum Thema Parallelimporte patentierter Produkte vorgeschlagenen Regelung erleichtert. Wer es mit der Bekämpfung der Hochpreisinsel Schweiz ernst meint, muss zudem bei den tarifären und technischen Handelshemmnissen ansetzen und den Abbau von Sondervorschriften forcieren. In diesem Sinne gilt es, auch das Cassis-de-Dijon-Prinzip konsequent durchzusetzen.
Economiesuisse vertritt die Interessen der Wirtschaft im politischen Prozess und setzt sich für optimale Rahmenbedingungen ein. Zu unseren Mitgliedern zählen100 Branchenverbände, 20 kantonale Handelskammern sowie einige Einzelunternehmen.
Insgesamt vertreten wir 100'000 Schweizer Unternehmen aus allen Branchen mit insgesamt 2 Millionen Arbeitsplätzen in der Schweiz. KMU und Grossunternehmen, export- und binnenmarktorientierte Betriebe: Im Dachverband economiesuisse sind sie alle vereint.
Economiesuisse pflegt in der Schweiz enge und regelmässige Kontakte zu Regierung, Verwaltung und Parlament. Es ist unsere Aufgabe, die für die Wirtschaft wichtigen politi schen Themen frühzeitig zu erkennen und uns durch intensives Lobbying auf allen Stu fen des Gesetzgebungsprozesses zu engagieren. Dies geschieht durch Einsitznahme in Expertengruppen, Vorbereitung von Erlassen, Teilnahme an Vernehmlassungen, laufen de Beobachtung der Entscheide von Bundesrat und Parlament sowie der Beteiligung an Volksabstimmungen.
Die Pressemitteilung Patentschutz nicht schuld an Hochpreisinsel wurde publiziert von Economiesuisse am 08.08.2008 (Achter August). Die Meldung Patentschutz nicht schuld an Hochpreisinsel hat die ID News-HLP-44-320645.
Economiesuisse (Firmenporträt) | |
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