Um zusätzliche Grundlagen über den Zustand der Bahninfrastruktur und die Auswirkungen des intensivierten Unterhalts zu erhalten, führen BAV und SBB im Rahmen der neuen Leistungsvereinbarung bereits ab 2011 ein vertieftes Reporting über den Zustand des Netzes ein. So liefert die SBB Kennzahlen zur Verfügbarkeit und Qualität des Netzes, beispielsweise Angaben zu Schienenbrüchen, durch die Infrastruktur verursachte Störungen oder zu Gleisdeformationen. Aufgrund dieses jährlichen Netzzustandberichts werden in Zukunft laufend aktualisierte Daten zur Verfügung stehen.
Mit der am 23. Juni 2010 verabschiedeten Botschaft beantragt der Bundesrat für die Jahre 2011/12, die Mittel für die SBB-Infrastruktur pro Jahr um durchschnittlich 160 Mio. Fr. aufzustocken. Der Mittelbedarf für die Substanzerhaltung der Bahninfrastruktur der SBB (aber auch der Privatbahnen) wird nach Einschätzung des BAV auch in den folgenden Jahren 2013 bis 2016 ansteigen. Diese zusätzlichen Mittel sind bisher im Finanzplan des Bundes nicht eingestellt. Mit dem verbesserten Controlling stehen zusätzlichen Informationen über die Entwicklung des Netzzustands zur Verfügung, welche für die Bestimmung des Mittelbedarfs ab 2013 eine wichtige Grundlage darstellen. Schon heute zeichnet sich ab, dass für den Mehrbedarf zusätzliche Einnahmen beschafft werden müssen.
Die Mittel für die Jahre 2011/12 werden durch tiefere Einlagen in den FinöV-Fonds kompensiert. Die Finanzierung der zusätzlichen Mittel für die Jahre ab 2013 ist Thema der vom BAV geleiteten verwaltungsinternen Arbeitsgruppe ?Finanzierung Bahninfrastruktur?. Diese erarbeitet derzeit Möglichkeiten für die mittel- und langfristige Finanzierung von Substanzerhalt und auch Ausbau des Schienennetzes. Die Ergebnisse werden im Herbst/Winter 2010 vorliegen.
Die Bundesverwaltung stellt zusammen mit dem Bundesrat die Exekutive der Schweizerischen Eidgenossenschaft dar.
Sie umfasst sieben Departemente, die Bundeskanzlei sowie die dezentralisierten Verwaltungseinheiten und untersteht dem Bundesrat. Jedes Mitglied des Bundesrates steht einem Departement vor und trägt für dieses die politische Verantwortung. Die Bundesverwaltung beschäftigt rund 38'000 Personen. Der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin leitet die Bundeskanzlei.
Die Departemente heissen heute (seit 1979/98) Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Eidgenössisches Departement des Innern (EDI), Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Eidgenössisches Finanzdepartement (EFD), Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), und Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK).
Die Pressemitteilung Mittelbedarf für Unterhalt des Bahnnetzes steigt wurde publiziert von Schweizerische Bundesbehörden am 28.06.2010 (Achtundzwanzigster Juni). Die Meldung Mittelbedarf für Unterhalt des Bahnnetzes steigt hat die ID News-HLP-28-848941.
Schweizerische Bundesbehörden (Firmenporträt) | |
Artikel 'Mittelbedarf für Unterhalt des Bahnnetzes steigt' auf Swiss-Press.com |
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