Economiesuisse: Nationale Infrastrukturen - UVEK Bericht greift zu kurz

Pressemitteilung

Pressetitel

Verfasser / Quelle

Economiesuisse

Publikationsdatum

11.02.2010

Firmenporträt

- - - - - - - - - - START HELP.CH - PRESSEMITTEILUNG - - - - - - - - - -

11.02.2010, Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat eine schriftliche Anhörung zu den nationalen Infrastrukturen der Schweiz lanciert. economiesuisse begrüsst die Absicht des UVEK, eine Gesamtschau der nationalen Infrastrukturnetze vorzunehmen. Denn es wird immer wichtiger, Infrastrukturen zusammenhängend zu betrachten.

Allerdings greift die Analyse des UVEK zu kurz. Auch scheint das Ziel vorgegeben: die Rechtfertigung der Einführung neuer Finanzierungsquellen für den öffentlichen Verkehr.

Die Schweiz befindet sich in allen Infrastrukturbereichen in einer guten Ausgangslage. Eine grosse Herausforderung sind jedoch das stetige Bevölkerungswachstum und die anhaltende Verkehrszunahme. Ausserdem steht der Standort Schweiz nicht nur mit der EU, wie im Bericht des UVEK suggeriert wird, sondern auch mit China, Südkorea oder Indien im Wettbewerb. economiesuisse erwartet deshalb vom UVEK eine vergleichende systematische Analyse mit einer globalen Perspektive.

Im Verkehrsbereich sind neue Projekte konsequent nach betriebs- und volkswirtschaftlichen Rentabilitätskriterien zu priorisieren. Übergeordnete Budgetvorgaben sind dabei zwingend einzuhalten.

economiesuisse ist angesichts rückläufiger Tendenzen bei den Einnahmen aus der Mineralölsteuer langfristig bereit, über alternative Finanzierungsmodelle für den öffentlichen Verkehr zu diskutieren. Bedingung ist, dass diese die Kosten nicht verteuern, sondern einen Ersatz der bestehenden Systeme darstellen. Ausserdem darf der Schienenverkehr nicht noch mehr durch den rentableren Strassenverkehr quersubventioniert werden.

Im Energiebereich fehlt im Bericht die Beantwortung der Frage nach den drohenden Versorgungsengpässen. Dabei gewinnt die sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung zunehmend an strategischer Bedeutung. Sehr bedauerlich ist, dass im Bericht nur wenig zur Telekommunikation und gar nichts zur Post gesagt wird. Auch wenn diese Bereiche ohne Subventionen auskommen, sind sie im globalen Standortwettbewerb wichtige Eckpfeiler.

economiesuisse wird Mitte April einen eigenen Infrastrukturbericht vorlegen, der neben einer Lagebeurteilung auch Leitlinien für die Politik aufzeigen wird.

Über Economiesuisse

Economiesuisse vertritt die Interessen der Wirtschaft im politischen Prozess und setzt sich für optimale Rahmenbedingungen ein. Zu unseren Mitgliedern zählen100 Branchenverbände, 20 kantonale Handelskammern sowie einige Einzelunternehmen.

Insgesamt vertreten wir 100'000 Schweizer Unternehmen aus allen Branchen mit insgesamt 2 Millionen Arbeitsplätzen in der Schweiz. KMU und Grossunternehmen, export- und binnenmarktorientierte Betriebe: Im Dachverband economiesuisse sind sie alle vereint.

Economiesuisse pflegt in der Schweiz enge und regelmässige Kontakte zu Regierung, Verwaltung und Parlament. Es ist unsere Aufgabe, die für die Wirtschaft wichtigen politi schen Themen frühzeitig zu erkennen und uns durch intensives Lobbying auf allen Stu fen des Gesetzgebungsprozesses zu engagieren. Dies geschieht durch Einsitznahme in Expertengruppen, Vorbereitung von Erlassen, Teilnahme an Vernehmlassungen, laufen de Beobachtung der Entscheide von Bundesrat und Parlament sowie der Beteiligung an Volksabstimmungen.

Quelle:

- ENDE HELP.CH - PRESSEMITTEILUNG Economiesuisse: Nationale Infrastrukturen - UVEK Bericht greift zu kurz -

Quelle: Economiesuisse | Publiziert am 11.02.10 | Aktualisiert um 10:50 Uhr

Die Pressemitteilung Economiesuisse: Nationale Infrastrukturen - UVEK Bericht greift zu kurz wurde publiziert von Economiesuisse am 11.02.2010 (Elfter Februar). Die Meldung Economiesuisse: Nationale Infrastrukturen - UVEK Bericht greift zu kurz hat die ID News-HLP-44-757218.

Weitere Informationen und Links: