Bundesrat Alain Berset wird den britischen Gesundheitsminister Sajid Javid treffen. Die beiden Minister werden sich über die epidemiologische Lage sowie den Fortgang der Impfungen in den beiden Ländern austauschen. Auf dem Programm der Gespräche stehen auch die Stärkung der Weltgesundheitsorganisation, eine gerechte Verteilung der Impfstoffe über das internationale Impfprogramm COVAX sowie der künftige Umgang mit Pandemien.
Unterzeichnung eines neuen Sozialversicherungsabkommens
Anlässlich des Besuchs wird Bundesrat Alain Berset auch das neue Sozialversicherungsabkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich unterzeichnen. Seit dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU am 1. Januar 2021 werden die sozialversicherungsrechtlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich nicht mehr durch das Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der EU geregelt, wobei bereits erworbene Ansprüche durch das Abkommen über die Rechte der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet werden. Um ihre sozialversicherungsrechtlichen Beziehungen wieder gezielt und umfassend zu regeln, haben die beiden Staaten ein neues bilaterales Abkommen ausgehandelt.
Das neue Sozialversicherungsabkommen gewährt den Versicherten weitgehende Gleichbehandlung und einen erleichterten Zugang zu den Leistungen der sozialen Sicherheit. Es vermeidet eine doppelte Versicherung und Versicherungslücken für Personen, die mit den Sozialversicherungssystemen beider Staaten in Berührung kommen. Dadurch wird auch der vorübergehende Einsatz von Arbeitskräften im anderen Staat erleichtert. Nachdem die beiden zuständigen Kommissionen der Eidgenössischen Räte im Rahmen der Konsultation keine Einwände erhoben haben, soll das Abkommen so rasch als möglich vorläufig angewendet werden. Definitiv wird es in Kraft treten, sobald die Parlamente beider Staaten es genehmigt haben werden. In der Schweiz ansässig sind rund 42'000 Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs, wo rund 36'600 Schweizerinnen und Schweizer niedergelassen sind.
Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus EKR ist eine ausserparlamentarische, unabhängige Kommission. Sie wurde vom Bundesrat 1995 nach der Ratifizierung des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung RDK und der Annahme der Rassismusstrafnorm Art. 261bis des Strafgesetzbuches eingesetzt.
Die EKR besteht aus 15 ausgewiesenen Expertinnen und Experten zu Fragen des Rassismus sowie einem dem Generalsekretariat des Innendepartements angegliederten Sekretariat.
Laut Mandat des Bundesrats vom 23. August 1995 „befasst sich die EKR mit Rassendiskriminierung, fördert eine bessere Verständigung zwischen Personen unterschiedlicher Rasse, Hautfarbe, nationaler und ethnischer Herkunft, Religion, bekämpft jegliche Form von direkter und indirekter Rassendiskriminierung und schenkt einer wirksamen Prävention besondere Beachtung“.
Die Pressemitteilung EDI - Bundesrat Alain Berset unterzeichnet in London ein Sozialversicherungsabkommen wurde publiziert von EDI am 07.09.2021 (Siebter September). Die Meldung EDI - Bundesrat Alain Berset unterzeichnet in London ein Sozialversicherungsabkommen hat die ID News-HLP-16-1806005.
Eidgenössische Kommission gegen Rassismus EKR (Firmenporträt) | |
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