Seit der letzten Ausgabe des Erosionsmonitors sind für Schweizer Unternehmen die Hürden der Teilnahme am EU-Binnenmarkt weiter gestiegen. Zu erwähnen sind insbesondere die Verschlechterungen für Hersteller von Diagnostika aufgrund der fehlenden Aktualisierung des Abkommens über die technischen Handelshemmnisse (MRA).
AG, BL, BS, JU und SO stark betroffen
Von der Erosion überdurchschnittlich betroffen sind die fünf Nordwestschweizer Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Jura und Solothurn. Für sie haben insbesondere die Forschungszusammenarbeit, die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (im MRA geregelt) und die Personenfreizügigkeit eine hohe Bedeutung.
Ihre Forschungsinstitutionen spüren stark die negativen Auswirkungen infolge des Ausschlusses aus dem Forschungsprogramm Horizon Europe, während lokale Unternehmen nicht nur mit den neuen Hürden im Diagnostik-, sondern seit längerem auch im Medizintechnik-Bereich zu kämpfen haben. Hinzu kommen die regulatorischen Änderungen, die sich im Maschinenbau und bei den Baumaterialien abzeichnen.
Mitsprache der Kantone stärken
In der neusten Studie werden dazu nicht nur statistische Zahlen aufbereitet, sondern auch konkrete Vorschläge gemacht, wie die Mitwirkung der Kantone bei wichtigen Entscheiden der Aussenwirtschaftspolitik gestärkt werden kann.
Grundlage für diese Vorschläge ist ein Rechtsgutachten von Prof. Dr. Urs Saxer und Dr. Daniela Kühne vom Institut für Völkerrecht und ausländisches Verfassungsrecht der Universität Zürich. Das Forscherteam empfiehlt eine Revision des Bundesgesetzes über die Mitwirkung der Kantone an der Aussenpolitik des Bundes (BGMK). Weil aussenpolitische Entscheidungen des Bundes die Zuständigkeiten der Kantone zunehmend berühren, ist es gemäss den Völkerrechtlern dringend angezeigt, die Interessen der Kantone vermehrt zu berücksichtigen. So soll dem Bund ein Abweichen von einer kantonalen Stellungnahme nur aus übergeordneten Gründen erlaubt sein. Anzudenken wäre laut den Gutachtern eine nationale Institution, die für die Einbeziehung und Koordination der Kantone in der Aussenpolitik zuständig wäre.
Pressekontakt:
Peter Grünenfelder
+41 79 458 08 63 und +41 44 445 90 16
Patrick
Dümmler
+41 76 532 53 16
Prof. Dr. Urs Saxer
externer Gutachter,
+41 79 447
60 63
Avenir Suisse entwickelt Ideen für die Zukunft der Schweiz. Der Think-Tank identifiziert relevante Themen, weist frühzeitig auf Handlungsbedarf hin und erarbeitet Lösungsvorschläge.
Die Ideen von Avenir Suisse sollen in Politik und Gesellschaft den Boden für zukünftige Reformen bereiten. Dreh- und Angelpunkt der Arbeit von Avenir Suisse ist die langfristige Erhaltung und Weiterentwicklung der Prosperität der Schweiz.
Avenir Suisse entwickelt mit einem eigenen Research-Team im Austausch mit Forschungsinstitutionen aus dem In- und Ausland wissenschaftliche, primär ökonomisch fundierte Reformvorschläge.
Besondere Anliegen von Avenir Suisse sind der offene Diskurs mit Politik und Wirtschaft sowie die verständliche und zielgruppenorientierte Kommunikation der Forschungsergebnisse.
Die Pressemitteilung Avenir Suisse - Report zum Stand des bilateralen Verhältnisses Schweiz - EU. Schwerpunkt Nordwestschweiz wurde publiziert von Avenir Suisse am 17.06.2022 (Siebzehnter Juni). Die Meldung Avenir Suisse - Report zum Stand des bilateralen Verhältnisses Schweiz - EU. Schwerpunkt Nordwestschweiz hat die ID News-HLP-44-1809334.
Avenir Suisse (Firmenporträt) | |
Artikel 'Avenir Suisse - Report zum Stand des bilateralen ...' auf Swiss-Press.com |
Comparis-Hypothekenbarometer für das erste Quartal 2024
Comparis.ch AG, 18.04.2024Schweizer Milch ist heute 100% „grüner Teppich“
Schweizer Milchproduzenten SMP Genossenschaft, 18.04.2024Marktanteil von Schweizer Weinen trotz rückläufigem Weinkonsum gewachsen
Bundesamt für Landwirtschaft BLW, 18.04.2024
22:12 Uhr
Der Borkenkäfer wütete 2023 vor allem im westlichen Mittelland »
21:52 Uhr
Nur Heimat-Airlines erlaubt? Swiss nach Dubai muss im Oman landen »
21:22 Uhr
Entscheid des Bundesgerichts: Swisscom-Beschwerde gegen Weko wird ... »
17:31 Uhr
Der Aufstand ist geglückt: Beim IT-Riesen SoftwareOne wird der ... »
Air Wick Freshmatic Cotton
CHF 7.95 statt 14.95
Lidl Schweiz AG
Capri-Sun Multivitamin
CHF 16.95 statt 26.95
Denner AG
Crosswave Fahrrad-Reiniger Reinigungsmittel
CHF 9.50 statt 11.90
Migros-Genossenschafts-Bund
Crosswave Fahrradschloss Veloschloss
CHF 7.90 statt 9.90
Migros-Genossenschafts-Bund
Denner Milchdrink
CHF 7.80 statt 9.30
Denner AG
Ferrero Nutella
CHF 3.49 statt 3.99
Lidl Schweiz AG
Aktueller Jackpot: